Artikel zum Thema: Gesetzesprüfungsverfahren
1. August 2014
Prüfungsverfahren zur Neuregelung der Besteuerung von Managergehältern
Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat Ende Juni die Individualanträge von Unternehmen gegen die Neuregelung der Besteuerung von Managergehältern (Stichwort Grenze von 500.000 € für die steuerliche Abzugsfähigkeit…
1. Mai 2011
Regelung zur Stiftungseingangssteuer bei Grundstückswidmungen verfassungswidrig
In der KI vom November 2010 haben wir Sie bereits informiert, dass der VfGH ein Gesetzesprüfungsverfahren zur Verfassungsmäßigkeit der Regelungen zur Stiftungseingangssteuer bei Grundstückswidmungen eingeleitet hat….
1. November 2010
Auf dem Prüfstand – Berechnung der Stiftungseingangssteuer verfassungswidrig?
Werden einer Stiftung beispielsweise Wertpapiere oder Unternehmensanteile zugewendet , so ist deren aktueller Wert für die Bemessungsgrundlage der Stiftungseingangssteuer maßgebend. Bei der Zuwendung von Grundstücken…
1. Mai 2010
Verlustvortragsmöglichkeit – VfGH prüft Einschränkung auf betriebliche Einkünfte
Der Ausgleich von Gewinnen und Verlusten und die Besteuerung der bloßen Wertschöpfung des Steuerpflichtigen entsprechen dem Leistungsfähigkeitsprinzip und stellen ein Grundprinzip des Steuerrechts dar. Eine vollkommene…
1. November 2008
Verfassungsgerichtshof bestätigt Steuerfreiheit von Trinkgeldern
Ganz aktuell hat der Verfassungsgerichtshof (VfGH) im Rahmen eines Gesetzesprüfungsverfahrens die in § 3 Abs 1 Z 16a EStG geregelte Steuerfreiheit von bestimmten Trinkgeldern bestätigt . Das Gesetzprüfungsverfahren wurde…
1. Dezember 2006
Steuersparcheckliste 2006 – Teil 1: Für Unternehmer
Steuerbegünstigte Gewinnbesteuerung :: Begünstigungsarten – Freibetrag für investierte Gewinne gem. § 10 EStG Ab 1. Jänner 2007 steht diese Begünstigung allen natürlichen Personen zu, die den Gewinn…
1. Mai 2003
Kurz-Info: Verfassungswidrigkeit der Bewertung privater Kaufpreisrenten
Der VfGH E. 9.10.2002, G 112/02 hat die Rentenbewertung gemäß § 16 BewG mit Wirkung ab 31. Dezember 2003 nunmehr tatsächlich als verfassungswidrig aufgehoben. Wir haben bereits in der Klienten-Info August 2002 über die…
1. August 2002
Altersvorsorge mit fondsgebundener Lebensversicherung
Besteuerung von Gegenleistungsrenten verfassungswidrig? Die Kombination einer Lebensversicherung mit einem Kapitalanlagefonds wird mit den Vorteilen der Lebensversicherung auf Er- und Ableben und den Ertragschancen eines Investmentfonds…
1. Oktober 2001
Erfassung der Einkünfte aus Kapitalvermögen in der Einkommensteuererklärung – KESt-Erstattung – Änderung der EStR 2000 betreffend Kapitaleinkünfte – Investmentfonds und Aktienanleihen
Erfassung der Kapitalerträge in der Steuererklärung Nicht endbesteuerte Kapitalerträge sind unter der Kennziffer 367 bzw. 361 in die Einkommensteuererklärung einzutragen. Darunter fallen insbesondere Gewinnanteile…